193 News gefunden

»Durch das Informationsfreiheitsgesetz sind öffentliche Stellen in Zukunft verpflichtet, Informationen auch proaktiv zu veröffentlichen [...]«Den gesamten Artikel finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...

»17. Bundesgesetz, mit dem das Asylgesetz 2005 geändert wirdDer Nationalrat hat beschlossen: [...]«Das gesamte Bundesgesetzblatt finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...

»Der Nationalrat hat beschlossen:Der Abschluss der gegenständlichen Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG wird genehmigt.Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Finanzierung der flächendeckenden und bedarfsgerechten Bereitstellung von Frühen Hilfen in Österreich („Frühe-Hilfen-Vereinbarung“) [...]«Das gesamte Bundesgesetzblatt finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...

»4. Verordnung der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien über die Festlegung von Obergrenzen für Honorarsätze für an geförderten Familienberatungsstellen tätige Berater/innenAuf Grund des § 4 Abs. 2 des Familienberatungsförderungsgesetzes, BGBl. Nr. 80/1974, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 61/2013, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet: [...]«Das gesamte Bundesgesetzblatt finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...

»267. Kundmachung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Kundmachung über Einrichtungen und Vereinigungen mit Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmissbrauch geändert wird [...]«Den gesamten Text finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...

"[...] Jede Landesbürgerin und jeder Landesbürger hat während der Begutachtungsphase die Möglichkeit, über das im Veröffentlichungsportal des Landes abrufbare Online-Formular Änderungsvorschläge vorzubringen. [...]"Die gesamte Pressemeldung finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...

"287. Verordnung über die Festlegung von Obergrenzen für Honorarsätze für an geförderten Familienberatungsstellen tätige Berater/innenAuf Grund des § 4 Abs. 2 des Familienberatungsförderungsgesetzes, BGBl. Nr. 80/1974, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 61/2013 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet: [...]"Das gesamte Bundesgesetzblatt finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...

"87. Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wirdDer Nationalrat hat beschlossen:Das Mutterschutzgesetz 1979, BGBl. Nr. 221/1979, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 19/2022, wird wie folgt geändert: [...]"Das gesamte Bundesgesetzblatt finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...

"83. Bundesgesetz, mit dem das Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das BFA-Verfahrensgesetz und das Asylgesetz 2005 geändert werdenDer Nationalrat hat beschlossen: [...]"Das gesamte Bundesgesetzblatt finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...

"596. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Suchtgiftverordnung geändert wirdAufgrund des § 10 Abs. 1 Z5 des Suchtmittelgesetzes (SMG), BGBl. I Nr. 112/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 105/2021, wird verordnet: [...]"Das gesamte Bundesgesetzblatt finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...